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Innovative Verfahren zur Konfliktschlichtung bei der Standortbestimmung von Mobilfunksendeanlagen

Thema

Innovative Verfahren zur Konfliktschlichtung bei der Standortbestimmung von Mobilfunksendeanlagen

Beginn

01.10.2005

Ende

31.12.2006

Projektleitung

DIALOGIK gGmbH

Zielsetzung

Trotz der breiten Akzeptanz des Mobilfunks als Kommunikationstechnologie war und wird die Aufstellung von Mobilfunksendemasten in Kommunen in vielen Fällen von Konflikten begleitet. In vielen Gemeinden haben sich Bürgerinitiativen gebildet; Bürger und Kommunalvertreter fühlen sich unzureichend und nicht rechtzeitig bei der Standortplanung informiert und auch in ihren Befürchtungen und Ängsten nicht genügend Ernst genommen; sie halten die Kommunikationspolitik der Unternehmen wie der Behörden für wenig transparent und vermissen klare Entscheidungsabläufe unter Einbeziehung der jeweils Betroffenen. Da mit dem Ausbau von UMTS eine Vielzahl von neuen Standorten für Mobilfunksendemasten notwendig wird, bahnt sich weiteres Konfliktpotential an.

Die rechtzeitige und umfassende Information der Kommunen und der betroffenen Bürgerinnen und Bürger spielt eine wichtige Rolle für die Konflikt-Vermeidung und –Deeskalation. Zentraler Ausgangspunkt dieses Projektes ist daher die Verbesserung der Information und Kommunikation zwischen den verschiedenen beteiligten Akteuren. Ein wichtiger Aspekt dabei ist, dass die Information der Bürgerinnen und Bürger auch in konfliktbehafteten Situationen so weit möglich gewährleistet ist.

Das Vorhaben wird anhand eines qualitativen Untersuchungsdesigns den prozessorientierten Einsatz von verschiedenen Instrumenten zur Konfliktaustragung und –beilegung näher untersuchen. Es soll das Potential dieser Instrumente zur Schlichtung von Konflikten unterschiedlichen Eskalationsgrades erfasst werden.

Dazu werden anhand eines kumulativen Drei-Stufen-Modells (angelehnt an das "Traffic Light Rating Model", das in Großbritannien bei Standortregelungen Anwendung findet) für drei Eskalationsgrade Konfliktfälle im Bereich der Standortauswahl von Mobilfunksendeanlagen betrachtet und deren Ursachen sowie Verläufe und Rahmenbedingungen analysiert. Die Analyse erfolgt anhand vorliegender Materialien und Berichterstattung sowie durch fokussierte, teilstrukturierte Interviews mit Schlüsselpersonen in ausgewählten Kommunen.

Im Vordergrund steht dabei für jede der drei Konfliktstufen die Identifizierung der Handlungsspielräume, Streitpunkte, Interessen und Rahmenbedingungen der Konfliktfälle und deren Akteure. Es soll ein Vergleich stattfinden zwischen den Aktionen der kommunalen Akteure in den realen Fällen und den in vorhandenen Leitfäden angeführten Ratschlägen. Dieser Abgleich soll zeigen, ob und inwieweit die plausiblen Ratschläge zur optimalen Vorgehensweise auch praktikabel sind und genutzt werden.

Aufbauend auf diesen Erkenntnissen sollen Empfehlungen für den optimalen Einsatz der jeweiligen Instrumente oder deren Kombinationen abgeleitet und als Ratgeber in Form eines internetbasierten Online Baukastens aufbereitet werden. Dieser soll es den Beteiligten besser ermöglichen, Konflikten im Vorfeld der Eskalation konstruktiv zu begegnen und durch die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger sozialverträgliche Lösungen zu erzielen. Der Ratgeber soll auf die drei Eskalationsstufen ausgerichtet sein und Empfehlungen für die jeweils angemessene Auswahl bzw. den adäquaten Einsatz von Instrumenten geben. Die vorgesehene modulare Struktur des Ratgebers soll einen schnellen Zugriff auf die jeweiligen Kapitel ermöglichen.

Zwischenergebnisse

Als erstes Zwischenergebnis hat der Forschungsnehmer eine Übersicht über den theoretischen Rahmen für die Projektbearbeitung gegeben. Des weiteren wurde eine Analyse der Medienberichterstattung zu Konfliktfällen und Konfliktverläufen im Bereich der Standortwahl von Mobilfunksendeanlagen vorgenommen. Dabei wurden die Ursachen, Rahmenbedingungen und die ergriffenen Informations-, Partizipations- und Kommunikationsmaßnahmen näher untersucht. Zudem wurde eine Übersicht über die bereits vorhandenen Leitfäden zur Vorgehensweise bei der Standortplanung gegeben und deren Vor- und Nachteile analysiert. Dadurch wurde ein erster Einblick in die möglichen Optimierungspotenziale eines neuen Leitfadens gegeben.

Der Zwischenbericht liegt zum Download als PDF-Datei (393 KB) vor.

In der zweiten Projektphase stand die empirische Untersuchung der in der ersten Projektphase gewonnenen Erkenntnisse im Mittelpunkt. Zu diesem Zweck wurden Einzelfallanalysen in Form von leitfadenbasierten, qualitativen Interviews mit den an Standortkonflikten beteiligten Hauptakteuren (Vertreter von Kommunen, Mobilfunkbetreibern und Bürgerinitiativen) durchgeführt. Dabei wurden insbesondere mögliche Einflussfaktoren auf typische Konfliktverläufe und deren Auswirkung untersucht. Des weiteren wird die praktische Umsetzung des theoretischen Konzepts eines Ampelmodells für die Anwendung in dem zu erstellenden Online-Ratgeber erläutert und die konkrete Konzeption des Ratgebers vorgestellt.

Der Zwischenbericht liegt zum Download als PDF-Datei (246 KB) vor.

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